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Willkommen bei der SPD in Waldbröl

Hier informieren wir Sie gerne über Aktivitäten unseres Ortsvereins und der SPD-Fraktion im Rat und in den Ausschüssen der Stadt Waldbröl.

Möchten Sie regelmässig informiert werden? Bitte schreiben Sie an info@spd-waldbroel.de, wir setzen uns gerne mit Ihnen in Verbindung.

Ihre SPD Waldbröl

 
 

Topartikel OrtsvereinEinweihung des Boxbergkreisels

Am 08. September 2017 war es endlich soweit - der Boxbergkreisel, größter Kreisverkehr in Oberberg mit einem Durchmesser von 45 Metern, konnte feierlich eröffnet werden. Schon seit über 15 Jahren gab es Gedankenspiele und Planungen rund um Knotenpunkt. Aber erst 2014 wurde begonnen, den Kreisverkehr entsprechend umzubauen.

Nach einer gut dreijährigen Bauzeit konnte der Kreisverkehr nun offiziell eröffnet werden. Hierbei spielte auch die Dampflok Waldbröl eine Rolle - sie konnte nach vielen Jahren die Stadt Waldbröl auf dem Schienenweg erreichen.


Grund genug für die Sozialdemokraten der Stadt Waldbröl, die aktiven Wiehltalbahner mit einer Spende zu unterstützen. Diese Übergab Jürgen Hennlein als SPD Ortsvereinsvorsitzender gemeinsam mit Bernd Kronenberg als Fraktionsvorsitzender bei Ankunft der Dampflok Waldbröl.

Die SPD Waldbröl freut sich noch auf viele weitere Besuche der Wiehltalbahner in Waldbröl. Weiterhin verfolgt wird allerdings auch der Gedanke, die vorhandene Strecke auch im Rahmen des öffentlichen Personennahverkehrs einzubinden.

 

Veröffentlicht am 17.09.2017

 

VeranstaltungenZEIT für mehr GERECHTIGKEIT

Michaela Engelmeier und mit ihr alle Mitglieder der SPD im Oberbergischen Kreis laden herzlich auf den Lindenplatz in Gummersbach zum Wahlkampfendspurt ein.

Begleitet durch Musik von Meinschuh (www.meinschu.de), Auftritten von Taekwondo-Sportlern, einer griechischen Tanzgruppe und den Bielsteiner Raketen könnt ihr die Bundestagskandidatin treffen und mit ihr über die Ziele der SPD sprechen.

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 19.09.2017

 

BundespolitikZukunft - Gerechtigkeit - Europa

10 Ziele für das moderne Deutschland

1. Vorfahrt für Zukunftsinvestitionen
2. Innovationsallianz für die deutsche Industrie
3. Arbeiten und Leben in der digitalen Gesellschaft
4. Zusammenhalt und Vielfalt in der offenen Gesellschaft sichern
5. Gute Arbeit schaffen, einen fairen Generationenvertrag schließen
6. Familien entlasten, Gleichberechtigung voranbringen
7. Eine Bildungsoffensive starten
8. Europa besser machen
9. Für eine solidarische Flüchtlingspolitik in Europa sorgen
10. Zu mehr Frieden in der Welt beitragen

Wie das alles funktionieren soll? Mehr dazu unter

http://www.spd-waldbroel.de/dl/Das_moderne_Deutschland_20170716.pdf

Veröffentlicht am 17.09.2017

 

LandespolitikAnhebung der Krankenhausumlage

Bernd Kronenberg: „Neue Landesregierung belastet den Haushalt der Stadt Waldbröl mit 107.436 Euro!

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Messlatte hoch gesetzt. In einem ersten Schritt will die schwarz-gelbe Landesregierung einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung erhöhen. Dabei sollen die Fördermittel für Investitionen in einige der landesweit 350 Krankenhäuser sofort um 250 Mio. Euro erhöht werden. Von dieser Summe sollen 150 Mio. Euro vom Land getragen werden, 100 Mio. Euro von den Kommunen.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Waldbröl, Bernd Kronenberg erklärt dazu: „Das Vorhaben ist inakzeptabel. CDU und FDP wollen Wohltaten auf dem Rücken der Kommunen verteilen. Die Krankenhausfinanzierung muss Aufgabe des Landes sein.“

Nach den sich im Koalitionsvertrag befindenden Ankündigungen zur Förderung der Krankenhäuser müsse nun Düsseldorf liefern, ohne die Kommunen zusätzlich zu belasten. Die von der neuen Landesregierung im Nachtragshaushalt geplante Erhöhung des Fördermittelansatzes für Krankenhausinvestitionen sei deshalb der falsche Weg, weil diese gravierende Auswirkungen auf die laufenden städtischen Haushalte habe. Für Waldbröl würde sich die Krankenhausumlage noch in diesem Jahr um mehr als 100.000 Euro erhöhen. „Dieses Geld fehlt dann an anderer Stelle und erschwert die Umsetzung unserer Stadtentwicklung.

Insgesamt müssten die Städte und Gemeinden im Oberbergischen Kreis im Jahr 2017 rund 1.500.000 Euro zusätzlich an das Land überweisen. „Das lehnen wir ab“, erklärt der Fraktionsvorsitzende.

Diese zusätzlichen Ausgaben zu einem so späten Zeitpunkt in der Haushaltsausführung seien nach Einschätzung des Städtetages NRW auch rechtlich problematisch.

„Ein Vorbild zur Lösung des Investitionstaus bei den Krankenhäusern könnte das milliardenschwere Investitionsprogramm ‚Gute Schule 2020‘ sein. Damit hat die alte Landesregierung den Kommunen mit zwei Milliarden Euro unter die Arme gegriffen, ohne die Kommunen zu belasten. Eine ähnliche Lösung sollte auch im Hinblick auf die Krankenhausfinanzierung gefunden werden“, fordert Bernd Kronenberg.  „Krankenhäuser sind ein wichtiger Bestandteil der medizinischen Grund- und Notfallversorgung in Nordrhein-Westfalen. Um eine hohe Qualität und Leistungsfähigkeit sicherzustellen, ist eine ausreichende Finanzierung durch das Land unerlässlich.“

Veröffentlicht am 17.09.2017

 

UnterbezirkOberberg im Herzen

Und Martin Schulz war auch dabei ...

Hochmotiviert, mit Unterstützung des Bundesschatzmeisters der SPD, Dietmar Niethan, starten die Bundestagskandidatin Michaela Engelmeier, MdB und mit ihr die gesamte SPD Oberberg in die letzten drei Wochen des Wahlkampfes. 

Wir waren der Motor der Groko, wir haben das bessere Programm für eine gerechtere Gesellschaft!

 

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 01.09.2017

 

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