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Willkommen bei der SPD in Waldbröl

Hier informieren wir Sie gerne über Aktivitäten unseres Ortsvereins und der SPD-Fraktion im Rat und in den Ausschüssen der Stadt Waldbröl.

Möchten Sie regelmässig informiert werden? Bitte schreiben Sie an info(at)spd-waldbroel.de, wir setzen uns gerne mit Ihnen in Verbindung.

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Topartikel RatsfraktionGibt es genug Betreuungsplätze an den Waldbröler Grundschulen?

Janett Niedecker

Möglicherweise gibt es für die im nächsten Jahr einzuschulenden Erstklässler nicht ausreichend Plätze in den OGS und der Über-Mittagsbetreuung der Waldbröler Grundschulen. Janett Niedecker, Schulpflegschaftsvorsitzende der Grundschule Hermesdorf und Sachkundige Bürgerin der SPD, ist von einigen Eltern darauf angesprochen worden. "Wir müssen uns ein Bild darüber machen, ob das tatsächlich zutrifft, was Eltern hier berichten, die von Wartelisten bei den Neuanmeldungen im nächsten Schuljahr sprechen", sagt sie.

Die SPD-Fraktion hat deshalb für die Ratssitzung am Mittwoch eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, in der sie Einzelheiten darüber erfahren will.

Veröffentlicht am 05.12.2016

 

WahlenListenplätze für Oberbergische KandidatInnen vergeben

Die oberbergische Delegation auf der außerordentlichen Regionalkonferenz der SPD Mittelrhein in Köln. Heute wurden der Vorschlag der SPD-Region Mittelrhein zur Aufstellung der Reserveliste zur Bundestagswahl und zur Landtagswahl 2017 beraten und beschlossen. Unserer Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier wurde auf einen sehr guten 4. Listenplatz gewählt. "Ihre hervorragende Arbeit für das Oberbergische und auch für die Region spiegelt sich in diesem Ergebnis wider," so der Vorsitzende der SPD Oberberg Thorsten Konzelmann. 

Die beiden Kandidaten zur Landtagswahl Aswin Parkunatharan und Regina Billstein wurden auf die Listenplätze 28 und 20 gewählt.

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 10.12.2016

 

MdB und MdLWeniger „quietschende“ Bahn in Engelskirchen

Michaela Engelmeier, MdB beschleunigte den Einsatz der Schienenfräse

Das bahnpolitische Gespräch der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion am 17. Oktober 2016 nutze die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier, um auf die Sorgen der Menschen in den Orten Loope, Ründeroth und Engelskirchen aufmerksam zu machen. Diese hatten vermehrt von unerträglichem „quietschen“ und „rumpeln“ berichtet. Die Bahn hatte schon mittels eines Schleifzuges versucht, die Probleme zu beseitigen, aber wie auch Bürgermeister Dr. Gero Karthaus bestätigt, nicht mit dem gewünschten Erfolg.

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 09.12.2016

 

KreistagsfraktionKeine SPD-Stimmen zum Kreishaushalt

Der Vorsitzende der oberbergichen Kreistagsfraktion hat in seinem Redebeitrag zur Erhöhung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen sehr deutlich gemacht, warum dies für die SPD inakzeptabel ist.

In der Rede zum Haushalt macht Ralf Wurth seiner Enttäuschung über den vorgelegten Plan Luft. Er reicht zudem aber auch die Hand und bietet an: "[...] gemeinsam mit Ihnen, den anderen Fraktionen und Vertretern der Bürgermeister einen „Arbeitskreis Finanzen“ mit dem Ziel zu bilden, durch strukturelle Maßnahmen im Kreisetat Ausgabenminderungen in Höhe von 2 Prozent der für 2017 geplanten ordentlichen Aufwendungen zu erzielen.

 

 

Veröffentlicht von Kreistags-SPD am 08.12.2016

 

MdB und MdLBund entlastet Länder und Kommunen - der Oberbergische Kreis und seine Kommunen profitiert mit 12.119.000 Euro pro Jahr

Michaela Engelmeier MdB

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden, erklärt die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier.

„Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich ab 2018. Die Verteilung der 5 Milliarden erfolgt durch eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro). Als SPD-Fraktion hätten wir uns einen Verteilungsschlüssel gewünscht, der noch gezielter strukturschwache Kommunen entlastet. Dies ist aber leider am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert.“

 

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 25.11.2016

 

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